SPD-Politikerin Midyatlı fordert harten Kurs gegen die AfD und prüft Parteiverbot
Marika Heinz
SPD-Politikerin Midyatlı fordert harten Kurs gegen die AfD und prüft Parteiverbot
Serpil Midyatlı, stellvertretende Bundesvorsitzende der SPD, hat die rechtspopulistische AfD scharf verurteilt. Die Partei bezeichnete sie als „unmenschlich und demokratiefeindlich“ und kündigte an, ihr „überall und jederzeit“ entgegenzutreten. Ihre Äußerungen waren verbunden mit dringenden Forderungen, gegen den politischen Einfluss der AfD vorzugehen.
Midyatlı kritisierte den ehemaligen SPD-Politiker Torsten Albig, der Minderheitsregierungen mit Beteiligung der AfD in Erwägung gezogen hatte. Jede Zusammenarbeit mit der Partei untergrabe demokratische Werte und Grundsätze, betonte sie.
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Darüber hinaus forderte sie eine sofortige Prüfung, ob die AfD mit dem Grundgesetz vereinbar ist. Bei Verstößen müsse ein Parteiverbot folgen, so Midyatlı. Ihre Haltung zeigt den entschlossenen Widerstand gegen den wachsenden politischen Einfluss der Rechtspopulisten.
In ihren Stellungnahmen bekräftigte Midyatlı erneut ihre Position als Sozialdemokratin, die die AfD „immer und überall“ herausfordern wolle. Der Ruf nach einer verfassungsrechtlichen Überprüfung deutet auf eine weitere Zuspitzung der Konflikte zwischen den demokratischen Parteien und der AfD hin.
Zu Midyatlıs Forderungen gehört eine umfassende rechtliche Bewertung der Aktivitäten der AfD. Zudem strebt sie einen dauerhaften Ausschluss der Partei von Regierungsverantwortung an. Die klare Ablehnung der SPD unterstreicht die tiefen Gräben über die Rolle der AfD in der deutschen Politik.
