Rentenreform: Koalition ringt um Zeitplan vor der Sommerpause
Karl-Friedrich Wieloch
Rentenreform: Koalition ringt um Zeitplan vor der Sommerpause
Die Koalitionsgespräche zur Rentenreform gewinnen an Fahrt, während die Abgeordneten vor einer knappen Frist stehen. Der CDU-Politiker Pascal Reddig hat die Regierung aufgefordert, vor Beginn der zweiwöchigen Sommerpause einen klaren Zeitplan zu vereinbaren.
Am Mittwoch treffen sich Spitzenvertreter von CDU/CSU und SPD im Koalitionsausschuss, um den Fahrplan für die Rentenneuordnung zu beraten. Während die Konservativen auf zügige Fortschritte drängen, setzt sich die SPD für ein bedachteres Vorgehen ein.
Reddig schlägt vor, alle Reformbausteine in einem einzigen Gesetzespaket zusammenzufassen. Zudem fordert er, dass die Regierung einen verbindlichen Zeitrahmen festlegt und noch über den Sommer hinweg mit der Ausarbeitung der Gesetzentwürfe beginnt. Ziel ist es, die Vorlagen im Herbst im Bundestag zu debattieren und bis Jahresende zu verabschieden.
Doch weiterhin gibt es Streit über die Empfehlungen der Rentenkommission. Unklar ist nach wie vor, ob die Reformen als Gesamtpaket oder in getrennten Schritten umgesetzt werden sollen. Die Koalition muss diese Differenzen schnell ausräumen, um den angestrebten Zeitplan einhalten zu können. Noch vor der Sommerpause soll eine Entscheidung über Struktur und Ablauf der Reform fallen. Das Ergebnis wird maßgeblich darüber entscheiden, wie zügig die Änderungen beraten und beschlossen werden können.
