Pistorius lehnt Rückkehr zur Wehrpflicht ab – doch selektiver Dienst bleibt Option
Svenja HeringPistorius lehnt Rückkehr zur Wehrpflicht ab – doch selektiver Dienst bleibt Option
Verteidigungsminister Boris Pistorius hat eine Wiedereinführung der allgemeinen Wehrpflicht vorerst ausgeschlossen. Er konzentriere sich auf seine aktuelle Rolle und sehe keinen akuten Bedarf für eine Rückkehr zur Dienstpflicht.
Pistorius bestätigte, dass die Bundeswehr weiterhin auf das Freiwilligenprinzip setzen werde. Die Bundesregierung beobachte das Wachstum der Streitkräfte und den Personalmangel jedoch genau. Ein bedarfsorientierter, selektiver Wehrdienst könnte in Betracht gezogen werden, falls offene Stellen die Zahl qualifizierter Bewerber übersteigen – konkrete Pläne dafür gebe es aber noch nicht.
Innerhalb der Ampelkoalition herrscht Einigkeit, dass bei einer Verschärfung der Rekrutierungsprobleme Nachsteuerungsmaßnahmen nötig werden könnten. Parallel dazu soll ein Runder Tisch mit Automobilherstellern industrielles Know-how in den Rüstungssektor einbringen.
Der Minister äußerte sich auch zu den steigenden Kosten in Rüstungsprojekten: Das Fregattenprogramm F126 belaufe sich mittlerweile auf über 18 Milliarden Euro – eine Steigerung um 8 Milliarden gegenüber der ursprünglichen Planung. Trotz der Rückschläge beim gescheiterten FCAS-Programm (Future Combat Air System) betonte Pistorius seine Verpflichtung zur deutsch-französischen Zusammenarbeit.
Innenpolitisch zeigte er sich zuversichtlich, dass die SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil und Bärbel Bas der Partei helfen würden, sich von der aktuellen Krise zu erholen. Eine Kandidatur als SPD-Kanzlerkandidat strebe er selbst nicht an und sei mit seiner jetzigen Position zufrieden.
Das Verteidigungsministerium wird vorerst an der bisherigen Rekrutierungsstrategie festhalten. Die Kosten für Großprojekte wie die F126-Fregatten steigen weiter, während die Zusammenarbeit mit Industrie und Verbündeten Priorität behält. Sollte der Personalmangel eine Anpassung erfordern, werde die Regierung handeln.
