Neues Digitales-Gesundheitsgesetz: Modernisierung mit Hürden und Hoffnung
Karl-Friedrich Wieloch
Neues Digitales-Gesundheitsgesetz: Modernisierung mit Hürden und Hoffnung
Bundesgesundheitsministerin Nina Warken hat Pläne für ein neues Digitales-Gesundheitsgesetz vorgestellt, mit dem die Gesundheitsinfrastruktur in Deutschland modernisiert werden soll. Der Gesetzentwurf zielt darauf ab, die gematik – die Behörde hinter den digitalen Gesundheitsdiensten – zu stärken und die Nutzung der elektronischen Patientenakte (ePA) zu erleichtern. Branchenverbände reagierten mit Zustimmung, forderten jedoch gleichzeitig weitere Anpassungen.
Das geplante Gesetz soll die Telematikinfrastruktur (TI) vereinfachen und die Funktionen der ePA ausbauen. Ein zentraler Vorschlag sieht vor, den Authentifizierungsprozess zu straffen, um Hürden für Patientinnen, Patienten und Leistungserbringer abzubauen.
Die AOK begrüßte zwar die Verbesserungen bei der ePA, pochte jedoch auf einen besseren Zugang zu Versichertendaten. Zudem schlug sie vor, den Einfluss des GKV-Spitzenverbandes in der gematik zu verstärken – etwa durch eine höhere Kapitalbeteiligung oder mehr Stimmrechte in Gesellschafterversammlungen. Die AOK unterstützte zwar Pläne zur Nutzung von Gesundheitsdaten über das Forschungsdatenzentrum Gesundheit (FDZ), betonte aber, dass die Regeln für die Datenweitergabe fairer gestaltet werden müssten.
Ärzteverbände befürworteten die Digitalisierungsoffensive, bestanden jedoch auf eine unabhängige "elektronische Pflegeakte", die von der ePA getrennt sein solle. Gleichzeitig warnten Pflegeeinrichtungen davor, bei den Digitalisierungsplänen übergangen zu werden. Sie verwiesen auf übermäßigen bürokratischen Aufwand und Personalmangel und forderten praxistaugliche Lösungen sowie stabile Finanzierung.
Thomas Knieling, Bundesgeschäftsführer des Verbands Deutscher Alten- und Behindertenhilfe (VDAB), unterstützte diese Bedenken. Er forderte digitale Werkzeuge, die speziell auf die Langzeitpflege zugeschnitten sind, und warnte, dass neue Systeme ohne verlässliche Förderung den Anforderungen der Praxis nicht gerecht werden könnten.
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Das Digitale-Gesundheitsgesetz soll das deutsche Gesundheitssystem durch besseren Datenzugang und digitale Tools modernisieren. Zwar begrüßen Krankenkassen, Ärzteschaft und Pflegeanbieter die Pläne grundsätzlich, doch verlangen sie Nachbesserungen, um Lücken bei Finanzierung, Bürokratie und Datenaustausch zu schließen. Die finale Gesetzesfassung wird zeigen, wie diese Forderungen mit den Regierungszielen in Einklang gebracht werden.
