Massiver Protest gegen geplantes Krankenkassen-Gesetz: Gewerkschaften und Kliniken schlagen Alarm
Eberhard Kuhl
Massiver Protest gegen geplantes Krankenkassen-Gesetz: Gewerkschaften und Kliniken schlagen Alarm
Gegen einen geplanten Gesetzesentwurf zur Finanzierung der gesetzlichen Krankenversicherung formiert sich Widerstand. Arbeitnehmer, Gewerkschaften und Krankenhausleitungen befürchten, dass die geplanten Änderungen die Arbeitsbedingungen verschlechtern und zu Stellenabbau führen werden. Bei der Protestaktion sind eine Foto-Kampagne und eine außerordentliche Versammlung geplant, um gegen den Gesetzentwurf zu mobilisieren.
Der Protest beginnt bereits am Donnerstagmorgen mit einer außerplanmäßigen Mitgliederversammlung um 8 Uhr. Die Organisatoren haben prominente Gäste eingeladen, darunter den rheinland-pfälzischen Gesundheitsminister Clemens Hoch sowie Koalitionsabgeordnete aus dem Bundestag. Ihre Teilnahme soll die Ablehnung des Gesetzvorhabens unterstreichen.
Zwischen 9:30 und 10:15 Uhr folgt im Hörsaal des Pathologiegebäudes am Reisingerweg eine Foto-Aktion. Beteiligt sind Mitarbeiter, der Personalrat und die Gewerkschaft Verdi. Ihre zentrale Forderung ist eindeutig: Der Bundestag muss das Gesetz in seiner aktuellen Form ablehnen.
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Auch die Krankenhausbetreiber haben sich besorgt geäußert. Sie warnen, dass die geplanten Reformen zu Personalabbau und einer Verschlechterung der Arbeitsstandards im gesamten Sektor führen könnten.
Ziel des Protests ist es, Druck auf die Abgeordneten auszuüben, den Gesetzentwurf zu überarbeiten. Sollte das Gesetz in der vorliegenden Fassung verabschiedet werden, drohten Stellenstreichungen und schlechtere Arbeitsbedingungen für Beschäftigte im Gesundheitswesen. Die Organisatoren hoffen, dass die Versammlung und die Foto-Aktion die Verantwortlichen zum Umdenken bewegen.
