Linke sorgt mit Israel-Resolution und kommunistischer Symbolik für Eklat
Eberhard Kuhl
Linke sorgt mit Israel-Resolution und kommunistischer Symbolik für Eklat
In der Linken Partei Deutschlands hat eine umstrittene Resolution für breite Debatten gesorgt. Der Antrag bezeichnet Israel als ein "koloniales und rassistisches Projekt" und fordert eine vollständige Ablehnung des Zionismus in der offiziellen Parteihaltung. Kritiker warnen vor den Folgen für demokratische Werte.
Vorangetrieben wurde die Resolution von der Landesarbeitsgemeinschaft Klassenkampf (LAG Klassenkampf), einem Flügel innerhalb der Linken. Ihre Kampagne gipfelte in einem Social-Media-Beitrag, der die Entscheidung feierte. Das auf Instagram veröffentlichte Bild zeigte eine Karte, auf der Israel getilgt und durch palästinensische Symbole ersetzt worden war.
Der Beitrag enthielt zudem Hammer und Sichel, ein kommunistisches Emblem mit Bezug zur Sowjetunion. Verfassungsrechtler warnen seitdem, dass die Resolution – und die Verwendung totalitärer Symbolik – eine besorgniserregende Abkehr von demokratischen Grundsätzen darstellt.
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Die Linke sieht sich nun mit scharfer Kritik an ihrer neuen Haltung zu Israel und Zionismus konfrontiert. Sowohl die Formulierungen der Resolution als auch die begleitende Symbolik stoßen bei juristischen und politischen Beobachtern auf massive Ablehnung. Experten befürchten, dass der Schritt die Debatten über Antisemitismus und Meinungsfreiheit in der deutschen Politik weiter zuspitzen könnte.
