Landeswahlausschuss entscheidet über Zulassung zur Abgeordnetenhauswahl
Eberhard Kuhl
Landeswahlausschuss entscheidet über Zulassung zur Abgeordnetenhauswahl
Der Landeswahlausschuss kommt am kommenden Mittwoch zusammen, um zu entscheiden, welche politischen Gruppierungen bei der anstehenden Wahl zum Abgeordnetenhaus antreten dürfen. Die Sitzung beginnt um 10:00 Uhr im Louise-Schroeder-Saal des Roten Rathauses.
Cashback bei deinen
Lieblingsrestaurants und Services
Kaufe Gutscheine und spare in deinen Lieblingsorten in deiner Nähe
Während der Beratungen wird der Ausschuss die Anträge politischer Vereinigungen prüfen, die für die Wahl als Partei anerkannt werden möchten. Die Wahlen zum Abgeordnetenhaus und zu den Bezirksverordnetenversammlungen finden am 20. September statt.
Gruppierungen, denen der Parteistatus verweigert wird, können weiterhin als Wählergruppen an den Bezirkswahlen teilnehmen. Die Sitzung ist öffentlich, der Zutritt hängt jedoch von den verfügbaren Platzkapazitäten ab.
Die Entscheidungen des Ausschusses werden die endgültige Liste der Teilnehmer für die Septemberwahl bestimmen. Nicht anerkannte Parteien behalten die Möglichkeit, auf Bezirksebene unter einer anderen Klassifizierung anzutreten.
