Hasskriminalität in Baden-Württemberg erreicht traurigen Rekord – LGBTQIA+-Community besonders betroffen
Marika Heinz
Hasskriminalität in Baden-Württemberg erreicht traurigen Rekord – LGBTQIA+-Community besonders betroffen
Baden-Württemberg verzeichnet starken Anstieg von Hasskriminalität – besonders gegen die LGBTQIA+-Community
In Baden-Württemberg hat sich die Zahl der Hassdelikte deutlich erhöht, vor allem gegen die LGBTQIA+-Community. Als Reaktion verstärkt die Landesregierung die Maßnahmen zur Bekämpfung von Diskriminierung und Gewalt. Mit einer Reihe neuer Initiativen und erweiterten Meldepflichten soll das wachsende Problem eingedämmt werden.
Im Jahr 2023 wurden im Land 1.514 Hassstraftaten registriert – die höchste Zahl seit einem Jahrzehnt. Davon waren 165 auf sexuelle Orientierung oder geschlechtliche Identität zurückzuführen, ein Anstieg gegenüber nur 66 Fällen im Jahr 2022. Die Entwicklung hat die Behörden zu entschlossenem Handeln veranlasst.
Der Kabinettsausschuss "Entschlossen gegen Hass und Hetze" trat zu seiner fünften Sitzung zusammen, um über die Sicherheit der queeren Community zu beraten. Im Rahmen seiner Bemühungen wird sich der Ausschuss beim nächsten "Aktionstag gegen Hass und Hetze" Ende 2024 gezielt mit LGBTQIA+-Themen befassen.
Um die Meldung von Vorfällen zu verbessern, erweiterte das Innenministerium im März 2024 seine Berichtspflichten um Fälle von Diskriminierung aufgrund von Geschlecht oder sexueller Identität. Vor dem Christopher Street Day wird das Ministerium zudem am 15. Mai mit den Veranstaltern zusammenkommen, um Sicherheitsvorkehrungen abzustimmen.
Zur Unterstützung dieser Maßnahmen wurde beim Landeskriminalamt Baden-Württemberg (LKA) eine neue Sonderermittlungsgruppe gegen Hass und Hetze eingerichtet. Der Ausschuss tauscht sich zudem regelmäßig mit dem Antisemitismusbeauftragten des Landes aus, um die Strategie zu stärken.
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Im Bildungsbereich initiierte das Kultusministerium 2023 den Runden Tisch "Queere Perspektiven in Schulen". Dieses Gremium entwickelt gezielte Maßnahmen, um den Herausforderungen von LGBTQIA+-Personen im Schulalltag zu begegnen.
Die Landesregierung handelt angesichts der Rekordzahlen bei Hassdelikten. Durch erweiterte Meldewege, spezialisierte Ermittlungsteams und Bildungsinitiativen soll die queere Community besser geschützt werden. Weitere Schritte werden im Vorfeld des "Aktionstags gegen Hass und Hetze" bekannt gegeben.
