EU-Parlament: Warum der Doppelsitz zwischen Brüssel und Straßburg für Zündstoff sorgt
Eberhard Kuhl
EU-Parlament: Warum der Doppelsitz zwischen Brüssel und Straßburg für Zündstoff sorgt
Die langjährige Praxis des Europäischen Parlaments, seine Arbeit zwischen Brüssel und Straßburg aufzuteilen, steht erneut in der Kritik. Katarina Barley, Vizepräsidentin der Institution, äußerte sich kürzlich ablehnend über diese Regelung und bezeichnete sie als ineffizient und überholt.
Barley verwies auf die praktischen Belastungen des Doppelsitz-Systems. Die meisten Abgeordneten unterhalten zwar eine Wohnung in Brüssel, müssen aber für die monatlichen Plenarsitzungen nach Straßburg reisen. Dabei dürfen sie nur eine Mitarbeiterin oder einen Mitarbeiter mitnehmen, was die logistischen Herausforderungen zusätzlich verschärft.
Die Regelung ist bei vielen Abgeordneten unbeliebt – mit Ausnahme der französischen Vertreter und derer, die in der Nähe wohnen. Für alle anderen bedeuten die häufigen Fahrten zwischen Belgien und Frankreich unnötige Kosten und Verzögerungen.
Barley räumte ein, dass eine Reform unwahrscheinlich ist. Die aktuelle Struktur ist durch die EU-Verträge festgeschrieben, deren Änderung einstimmig beschlossen werden müsste. Frankreich lehnt seit Langem jeden Vorschlag ab, Straßburg als Parlamentssitz aufzugeben.
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Ohne Vertragsänderungen bleibt das Doppelsitz-System bestehen. Die Abgeordneten werden ihre Zeit weiterhin zwischen Brüssel und Straßburg aufteilen müssen – trotz aller Ineffizienzen. Aufgrund des französischen Widerstands ist vorerst keine Änderung in Sicht.
