Eritrea blockiert Abschiebungen – Bundesregierung sucht verzweifelt nach Lösungen
Marika Heinz
Eritrea blockiert Abschiebungen – Bundesregierung sucht verzweifelt nach Lösungen
Deutschland steht vor Herausforderungen bei der Abschiebung abgelehnter Asylbewerber nach Eritrea. Das afrikanische Land verweigert die Annahme erzwungener Rückführungen und stellt nur dann Reisedokumente aus, wenn die Ausreise als freiwillig deklariert wird. Diese Haltung zwingt die Bundesregierung, nach alternativen Lösungen zu suchen.
Im Januar 2024 wurde ein abgelehnter eritreischer Asylbewerber zwar aus Deutschland ausgewiesen, konnte aber nicht abgeschoben werden. Die Regierung Eritreas blockierte das Verfahren, indem sie die notwendigen Papiere verweigerte. Deutsche Beamte bestätigten, dass eine zwangsweise Beschaffung von Ersatzpässen für eritreische Staatsbürger keine Option darstelle.
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Bundesinnenministerin Nancy Faeser prüft nun neue Maßnahmen, um solche Fälle zu regeln. Ein Vorschlag sieht die Einrichtung von Zentren außerhalb der EU für abgelehnte Asylbewerber vor, deren Herkunftsländer eine Rücknahme verweigern. Konkrete Standorte für diese Einrichtungen wurden jedoch noch nicht benannt.
Die Bundesregierung sucht weiterhin nach Wegen, Abschiebungen auch dann durchzusetzen, wenn Länder wie Eritrea die Zusammenarbeit verweigern. Ohne freiwillige Mitwirkung bleiben Alternativen wie Übersee-Bearbeitungszentren in der Diskussion. Der Fall verdeutlicht die anhaltenden Schwierigkeiten bei der Bewältigung abgelehnter Asylanträge.
