Bayern: Testzentrum verliert Prozess um 95.000 Euro für ungültige Covid-Schnelltests
Marika Heinz
Bayern: Testzentrum verliert Prozess um 95.000 Euro für ungültige Covid-Schnelltests
Ein Testzentrum in Bayern hat einen Rechtsstreit um die Vergütung für Schnelltests auf Covid-19 verloren. Die Einrichtung hatte sich auf Speichel-Schnelltests gestützt, die später den offiziellen Anforderungen nicht mehr entsprachen. Nun fordern die Behörden die Rückzahlung der im Jahr 2022 ausgezahlten Gelder.
Das Zentrum nahm im Dezember 2021 seinen Betrieb auf – auf Basis eines Vertrags mit dem Landratsamt Dachau. Von Anfang an setzte es einen Speicheltest mit der Bezeichnung AT088/21 ein, dessen Eignung der Betreiber selbst prüfen musste. Bis März 2022 hatte sich die Einrichtung bei der Kassenärztlichen Vereinigung (KV) registriert.
Im April 2022 überwies die KV dem Zentrum rund 95.000 Euro für vier Monate Testdienstleistungen. Doch der verwendete Speicheltest erfüllte seit September 2021 nicht mehr die Mindestanforderungen für Antigen-Tests. Trotzdem setzte das Zentrum die Tests bis Mitte 2022 weiter ein.
Die KV widerrief die Zahlung im August 2023 und forderte die vollständige Rückerstattung. Der Betreiber klagte gegen die Entscheidung, doch das Verwaltungsgericht München wies die Klage ab. Die Richter urteilten, dass die Nutzung eines nicht zugelassenen Testkits einer mangelhaften Leistungserbringung gleichkomme.
Mit dem Urteil steht fest, dass das Zentrum die erhaltenen 95.000 Euro zurückzahlen muss. Zudem wird klargestellt, dass Betreiber selbst dafür verantwortlich sind, dass die eingesetzten Tests den gesetzlichen Vorgaben entsprechen. Ob weitere Rechtsmittel eingelegt werden, ist derzeit nicht bekannt.
